Liebe TEM-Fans und Europaenthusiasten,
Im Rahmen unserer Kampagnenarbeit hat sich immer wieder herausgestellt, dass eines der Hauptthemen, die sich Bürger von und für Europa wünschen, die Stärkung der europäischen Demokratie ist. Und um dieses Thema in der nächsten Legislaturperiode ganz oben auf die Prioritätenliste zu setzen, starten wir wir im Rahmen des Bundestagswahlkamps eine Petition, die Ende September an den neuen Bundestag übergeben wird und so die Europapolitik der nächsten Bundesregierung maßgeblich beeinflusst.
Das kriegen wir natürlich nicht alleine gebacken und deswegen haben sich letzen Montag viele proeuropäische Organisationen, darunter die offene Gesellschaft, die jungen europäischen Föderalisten, The European Moment, Team Europe, Campact, das progressive Zentrum und viele mehr, zusammengesetzt und überlegt, wie eine solche Stärkung der europäischen Demokratie inhaltlich aussehen kann. Wir wollen uns vor allem vier Themen widmen:
- Europäische Wahlrechtsreform
- Verpflichtung zu mehr Transparenz in europäischen Entscheidungsprozessen
- Einführung gemeinsamer Standards für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Mitgliedsstaaten
- Reform der EU-Institutionen
Wir glauben, dass diese Themen zentral für die erfolgreiche Fortführung des europäischen Projekts sind und wollen den deutschen Bundestag ermutigen und auffordern sie in seine europapolitische Arbeit mit einfließen zu lassen. Um die 50 000 Unterzeichner, die wir für das Einreichen der Petition brauchen, zu erreichen, werdet ihr uns mit verschiedenen Aktionen auf der Straße und in den Medien bemerken.
Die Petition selbst startet Anfang September unter dem Motto “Zeit für mehr europäische Demokratie”!
Sei also dabei und stay tuned.