Von der Idee bis zur Gründung – Jetzt ist unser Moment!
Mit dieser Ansprache hat alles begonnen: „Du fandest 2016 politisch ziemlich scheiße? Keinen Bock mehr, den Nationalisten auch 2017 weiterhin das Feld zu überlassen? Dann werde Teil unserer proeuropäischen Kampagne und lass uns gemeinsam 2017 zu einem besseren proeuropäischen Jahr machen!“.
Das Jahr 2016 und seine politischen Veränderungen schockierten. Wer am lautesten schrie und am radikalsten die Brücken des Miteinanders einreißen wollte, schien zu großen Gewinnern zu gehören. Uns bewegte vor allem eine Frage: Was tun gegen aufkeimenden Nationalismus, gesellschaftliche Spaltung und politische Radikalisierung?
Unser Ziel: 2017 zu einem besseren und proeuropäischeren Jahr als 2016 zu machen! Mit dieser Idee waren wir nicht alleine und das ist auch gut so: The more the merrier gilt auch für’s Europaretten. Wir sind der Meinung, dass umso mehr proeuropäische Verbände, Initiativen und Organisationen sich zumindest in einigen Punkten zusammenschließen, desto stärker macht es jeden einzelnen von uns. Somit setzten wie ein Zeichen gegen die anti-europäischen Entwicklungen. Anstatt ratlos in Panik und Schockstarre zu verfallen, haben wir gezeigt, dass es uns, die jungen Europabegeisterten, auch noch gibt und wir gute Gründe für unsere Haltung haben. Es war vielmehr ein Gefühl des Pflichtbewusstseins für unsere gemeinsame Zukunft, die Stimme zu erheben. Mit dem Ausruf Unser Europa kriegt ihr nicht! sollte den vielen jungen Menschen, die Europa wertschätzen und seine Zukunft mitgestalten wollen, eine Stimme gegeben werden. Wir schafften schließlich, durch unsere Kampagne andere Menschen zu ermutigen, öffentlichkeits und medienwirksam auch ihre Stimme für Europa zu erheben und ein Gegengewicht zum destruktiven Zorn populistischer Gruppierungen darzustellen!
Im Jahr 2017 haben wir eine Kampagne gestartet, die auf mehreren Ebenen – online und offline – eine junge Öffentlichkeit erreichte. Ziel war es, pro-europäischen Kräften Sichtbarkeit zu verleihen und die positiven Grundprinzipien der Europäischen Union und ihre bisherigen Errungenschaften in den Vordergrund zu stellen. Gleichzeitig formulierten wir klare Forderungen, wie die EU ihren eigenen Ansprüchen nachkomen muss, um den Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft gewachsen zu sein.
Als sich vor gut einem Jahr ungefähr 50 junge Menschen aus den verschiedensten Regionen zusammenfanden, um in Berlin eine pro-europäische Kampagne ins Leben zu rufen, war es vor allem ein Moment, der sie, ungeachtet vielfältiger Vorstellungen von Europa, verband.
Noch am gleichen Abend lernten wir uns und unsere Vorstellungen von Europa kennen. Die Gespräche reichten von populären Themen wie Ulrike Guérots Vision einer europäischen Republik, detaillierten Forderungen an die europäischen Institutionen und Verfahren bis hin zu der einfachen, aber umso wichtigeren Erkenntnis, dass Europa für uns vor allem eines ist: Ein nicht mehr wegzudenkender und zukunftsweisender Handlungsrahmen des friedlichen Zusammenlebens über nationalstaatliche, soziale und kulturelle Grenzen hinweg.
Der Prämisse folgend, dass europäische Probleme auch europäischer Lösungen bedürfen, fordern wir mit unserer Kampagne:
- eine tiefgreifende europäische Initiative zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit,
- eine solidarische und gerechte Wirtschafts- und Steuerpolitik um sozialem Ungleichgewicht aktiv entgegenzuwirken,
- ein ambitioniertes, gesamteuropäisches Engagement gegen den Klimawandel,
- eine gemeinsame europäische Lösung der Herausforderungen durch Migration und einen menschenwürdigen Umgang mit Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind,
- und von allen europäischen Entscheidungsträger*innen eine klare Haltung gegen Renationalisierung und Populismus.
Das grundlegende Ziel der Kampagne war damit schnell gefunden. Wir wollen eine breite, europäische Öffentlichkeit erreichen und dabei Menschen motivieren, ein Zeichen für eben jenes Zusammenleben in Frieden zu setzen. Für alle, die die Rückschrittlichkeit und Bedrohung vieler politischer Entwicklungen dieser Zeit spürten, galt es zu handeln. Es bedurfte einer Wiederbelebung der Wertschätzung unzähliger Selbstverständlichkeiten in Europa sowie einer demokratischen Ausgestaltung der europäischen Institutionen. Der Wert eines Grenzen überwindenden Austauschs von Erfahrungen, kleinen und großen Ideen, von Kunst und Kultur ist gerade in seiner gelebten Normalität besonders schützenswert gegenüber Strömungen, die Menschen trennen, abschotten und abschieben wollen.
Was die spalterischen Kräfte in Europa allerdings nicht unterschätzen sollten: Wir identifizieren uns nicht nur über den Nationalstaat, sondern verstehen uns vor allem als Europäer*innen als Weltbürger*innen. Wir waren und sind nicht bereit, die Uhren zurückzustellen. Europa bewegt uns, wir leben europäische Integration und wir sind bereit für die Errungenschaften des europäischen Projekts zu kämpfen. Neben den leidenschaftlich debattierten Forderungen, stand auch die Frage nach deren inhaltlichen Geschlossenheit sowie der Öffnung der Kampagne für weitere gesellschaftliche Akteure im Raum. Das von uns entwickelte Selbstverständnis und die damit verbundenen Forderungen geben selbst Antwort.Sie sind als offene Plattform eines konstruktiven Europadiskurses zu verstehen, die nur jenen zur Hürde wird, die Angst, Hass und die Abkehr von Europa als vermeintliche Alternative proklamieren. Im Gegensatz dazu verstehen wir uns als eine Plattform für Proeuropäer*innen, offen für alle Menschen, denen ein friedliches und vereintes Europa wichtig ist, welches sie zukünftig verstärkt mitgestalten möchten. Wir möchten gerade jetzt eine konstruktive Alternative zu Skepsis und Hass anbieten, die kritisch und leidenschaftlich für eine Zukunft des Europäischen Projektes eintritt. Wir stehen für ein vielfältiges und weltoffenes Europa ein, das auf den Prinzipien der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gebaut ist. Solidarität und Menschlichkeit sollen unser Zusammenleben bestimmen. Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit müssen Leitlinien der Politik sein. Jetzt ist unser Moment, diese Werte hochzuhalten.
Wir sahen die Möglichkeit, 2017 zu einem Jahr mit starken europäischen Momenten zu machen. Dafür sind wir Proeuropäer*innen aktiv geworden und haben viele Akteure zusammengebracht, um für unsere Werte einzustehen. Nicht Angst, sondern Hoffnung und der Glaube an eine bessere europäische Zukunft leiteten uns dabei. Es war an der Zeit sich für die Werte, die für uns den europäischen Gedanken ausmachen, einzusetzen und sich den rechtspopulistischen Bewegungen entschieden entgegenzustellen.
THE EUROPEAN MOMENT beschreibt das uns verbindende Gefühl, einen europäischen Moment zu teilen, der nicht nur den Beginn unserer Kampagne markiert, sondern einer Kooperation über Vereins- und Bewegungsgrenzen hinaus für das große Ganze.
Warum ist JETZT der Moment für Europa auf die Straße zu gehen?
Europas Jugend meldet sich zur Wort! Wir alle haben individuelle Geschichten, die uns zu unserem Einsatz für Europa gebracht haben. Mit unserer proeuropäischen Kampagne verdeutlichen wir, dass es an der Zeit ist, für Europa einzustehen. Für uns bedeutet das: Die großen Errungenschaften der EU, Frieden und Freiheit, gegen die spalterischen und nationalistischen Kräfte zu verteidigen. Wir von THE EUROPEAN MOMENT wollten wir in den vergangenen und kommenden Jahren der wegweisenden Entscheidungen ein Zeiche setzen: Wenn wir eine Zukunft für Europa wollen, müssen wir zeigen, dass wir bereit sind, dafür einzustehen und rechtspopulistischen Kräften nicht das Feld überlassen können. Der europäische Moment dazu ist jetzt, denn machen ist wie wollen – nur krasser.
Der March for Europe 2017 sollte vor allem eins erreichen: Dem wieder erstarkenden Nationalismus und den EU-skeptischen Parolen der rechtspopulistischen Parteien etwas entgegensetzen: eine positive Geburtstagsfeier für das europäische Projekt und die damit verknüpften Werte Toleranz, Solidarität, Offenheit, Austausch, Miteinander, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Als uns die Idee für den March for Europe 2017 in Berlin kam, gab es noch kein Pulse of Europe, dafür aber umso mehr den Brexit-Schock, unter welchem wir im Herbst 2016 alle standen. Rückblickend können wir Peter Bamms Worten nur zustimmen: „Offenbar muss Europa immer erst in den Zustand äußerster Gefahr geraten, ehe es sich entschließt, das zu tun, was notwendig ist, um am Leben zu bleiben“.
March for Europe 2017 – Sorry, wir sind spät dran…
Wir wussten bereits vor dem 25. März 2017, als in ganz Europa mehr als 30.000 Menschen für die Europäische Union auf die Straße gingen, dass sich die meisten Menschen unserer Generation der Chancen und Potentiale, die ein solidarisches und kooperatives Europa bietet, bewusst sind. Nur hörte man diesen Teil der Gesellschaft leider viel zu selten, weil er kaum auf irgendwelchen Bühnen präsent war.
Wir Europäer*innen können heute allerdings nur in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben, weil sechs europäische Staats- und Regierungschefs vor 60 Jahren mit den Römischen Verträgen den Grundstein für die heutige Europäische Union gelegt haben und sich als Reaktion auf Krieg, Elend und Vernichtung; für Kooperation, Verständigung und Zusammenarbeit entschieden haben. Anlässlich des 60. Jahrestags der Römischen Verträge riefen wir alle, die an die europäische Idee glauben, dazu auf, mit uns gemeinsam auf die Straße zu gehen und das Projekt Europa zu feiern. Wenigstens für einen Nachmittag sollte das positive proeuropäische Gefühl alle Zweifel und Ängste überstrahlen.
Der March for Europe wurde genau zu dem symbolträchtigen Ereignis, das wir uns gewünscht hatten. Anlässlich des 60. Geburtstages der EU kamen 6.000 Menschen allein in Berlin zusammen, um Mauern symbolisch einzureißen, Luftballons mit ihren Ideen für Europa steigen zu lassen, „Happy Birthday“ zu singen und umringt von europäischen Flaggen zu feiern. Wichtig war hierbei zu zeigen, dass jeder an den Feierlichkeiten in Rom auf seine Weise teilhaben kann, auch wenn er / sie weder das Geld noch die Zeit hat nach Rom zu den offiziellen Feierlichkeiten zu reisen. Des Weiteren sind wir stolz, dass zum ersten Mal ein Sender einen paneuropäischen Livestream ausstrahlte. Dieser wurde von zivilgesellschaftlichen Amateur-Reportern, die an 14 verschiedenen europäischen Städten des Marches vertreten waren, mit Bildern beliefert, und im Salve TV Studio in Erfurt zusammengeführt. Wir sehen das als wichtigen Schritt hin zu einer europäischen Öffentlichkeit.
Rückblickend war der March for Europe nicht nur eine gelungene Party der sonst eher distanziert und grau wirkenden Europäischen Union, sondern auch ein besonderes und noch nie dageweses Zusammenspiel pro-europäischer Grassroots-Bewegungen innerhalb Berlins und Europas.
Link zum Video des March for Europe
…, aber jetzt wird Europa gerettet: Darauffolgende Demos
Dass mit dem March for Europe nicht von heute auf morgen alle europäischen Probleme bewältigt worden waren, ist uns bewusst. Die Stichwahl der französischen Präsidentschaftswahl am 7. Mai 2017 zeigte nur kurze Zeit später, dass rechtspopulistische Kräfte präsenter denn je in Europa waren und es auch heute noch sind. Kopf in den Sand stecken, gibt es bei uns jedoch immer noch nicht. Stattdessen haben wir uns weiterhin als Proeuropäer*innen Gehör verschafft.
DEMO: THE EUROPEAN MOMENT FOR FRANCE
Am Samstag, den 29. April 2017, ging unsere Kampagne den nächsten Schritt: Gemeinsam mit hunderten proeuropäischen Bürger*innen haben wir unseren Protest erneut auf die Straße getragen. Eine Woche nach dem ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl und kurz vor der entscheidenden Stichwahl galt es, Farbe zu bekennen und für ein vielfältiges Europa einzustehen. Parteien wie der Front National schüren, unserer Meinung nach, Ängste und tragen ihre Kampagne auf dem Rücken von Minderheiten aus. Gemeinsam machten wir deutlich, dass Europa Frankreich braucht – und Frankreich auch Europa.
Ziel der Demonstration war es, ein starkes proeuropäisches Zeichen nach Frankreich zu senden. Gerade als junge Europäer*innen ist es uns sehr wichtig, Gesicht zu zeigen und mit unseren Freund*innen in Frankreich solidarisch zu sein.
DEMO: EuRadln – Europa auf die Kette kriegen
Nach zwei erfolgreichen Demos riefen wir im Frühsommer zur Velovolution auf. Am Europatag, den 09. Mai, und 67 Jahre nach der grundlegenden Schuman-Erklärung starteten wir eine Fahrrad-Demo durch Berlin und erhoben unsere Stimme (und Fahrradklingel) erneut für eine vertiefte europäische, friedliche und solidarische Zusammenarbeit und gegen Nationalismus und Populismus.
Bei der Fahrrad-Demo unterstützten wir alle anwesenden Proeuropäer*innen dabei, ihre Räder mit jenen Werten zu schmücken, die wir gemeinsam hochhalten wollen. Egal ob alter Drahtesel, italienisches Rennrad oder gediegenes Hollandrad, unserem rollenden Demonstrationszug schlossen sich viele Menschen an.
Emmanuel Macron hatte sich als einziger Kandidat der französischen Präsidentschaftswahlen proeuropäisch positioniert. Sein knapper Wahlerfolg hatte zwar zu Erleichterung geführt, jedoch hatte THE EUROPEAN MOMENT nicht das Gefühl, dass sich die Kampagne damit erledigt hatte. Vielmehr verstanden wir diesen Wahlerfolg als einen dieser europäischen Momente, die den Blick für eine proeuropäische Perspektive öffnen und die wir jetzt umso mehr mit konkreten politischen Forderungen füllen und in die Öffentlichkeit tragen müssen.
E-Petition: Bundestag #MachsEuropäisch
Nach den zahlreichen Straßenaktionen war es uns wichtig, auch inhaltlich einen Beitrag zur Debatte um die Europäische Union zu leisten. Die dreizehn Forderungen unserer Petition “Bundestag – mach’s europäisch” sind nicht neu. Seit Jahren liegen sie in den (europäischen) Schubladen. Im Sommer 2017 wurden sie von uns hervorgeholt und noch nie zuvor von so einem breiten Bündnis aus proeuropäischen Organisationen getragen. Gemeinsam verfasst wurde die Petition von: AEGEE Berlin, CUBE – Your take on Europe, Der europäische Föderalist, DiEM25, European Alternatives, European Democracy Lab, Humanistische Union, JEB Berlin-Brandenburg, JEF Deutschland, Unsere Zeit. Unterstützt von: Demokratie in Bewegung, Democracy International, European, EFF, Europa Union, European Zeitgeist, Herr&Speer, Laute Europäer, JuLis Berlin, Piraten Berlin, Schwarzkopf Stiftung, Stand up for Europe, Volt.
Somit hat die Kampagne THE EUROPEAN MOMENT das geschafft, was sie sich Anfang letzten Jahres vorgenommen hatte: Die Bündelung vieler einzelner Kräfte, um gemeinsam für ein großes proeuropäisches Projekt an einem Strang zu ziehen. Die Eigenbrötlerei der einzelnen proeuropäischen Kampagnen in einigen Punkten zu beenden und für das große Ganze an einem Strang zu ziehen: Europa retten! Im Fall der Petition stand nichts weniger als die Demokratisierung der EU im Fokus, da wir eine aktive Beteiligung der Bürger*innen sowie weitere demokratische Grundwerte als wichtigen Bestandteil aber auch als große Baustelle der EU sehen. Der Text unterteilt sich dabei in vier Teile: Stärkung des Europawahlrechts, Demokratisierung der EU-Institutionen, Sicherung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten und eine größere Transparenz bei europapolitischen Entscheidungen. Die Petition wurde von über 5000 Menschen unterstützt und hat sich auf landes- und bundespolitischer Ebene Gehör verschafft. Am 15. Dezember 2017 sprach Kultur- und Europasenator von Berlin Klaus Lederer vor dem Bundesrat über die Demokratisierung der EU und bezieht sich dabei auf Forderungen unserer e-Petition #MachsEuropäisch. Link zum Videomitschnitt (ab 9:45)
Nach der Kampagne ist vor der Kampagne, deswegen trifft sich das Bündnis der pro-europäischen Organisationen auch nach dem Ende der Mitzeichnungsfrist der Petition regelmäßig, um an neuen Projektideen zu arbeiten. Neben dem Abwarten der Bearbeitung des Petitionsausschusses und der Anhörung des Bundestages der Petition Bundestag #MachsEuropäisch gilt es, alle Vorhaben für 2018 mit Blick auf den anstehenden Europawahlkampf zu organisieren. Wir sind dabei unser Netzwerk weiter auszubauen und sind bereits mit neuen Partner*innen im Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft, bei Polis180, campact und Licracy Europe in Kontakt.
Wir wollen Aktivist*innen statt Statist*innen in dem europäischen Integrationsprozess sein und sahen die Petition auch als große Herausforderung: Oft wird behauptet, dass sich für ein so komplexes Thema wie die Europäische Union die Mehrheit vor allem der jungen Menschen nicht begeistern lässt. Wir sehen das anders! Durch die Unterschriftesammelaktionen auf den Straßen, bei Großveranstaltungen und im privaten Rahmen sowie Online-Aktionen wurden Menschen in die Diskussion integriert, die sonst durch die teilweise fehlgeschlagene Kommunikationspolitik der EU nicht erreicht worden wären.
Link zur Kampagnenseite #MachsEuropäisch
To be continued …
Europa ist noch nicht gerettet und bedarf stets neuer kreativer Ideen, um den Herausforderungen entgegen zu treten. Anstelle einzelner proeuropäischeer Initiativen möchten wir gemeinsame Aktionen zur Europawahl planen und weiterhin Kräfte bündeln. Nach vielen Aktionen auf der Straße möchten wir vor allem auch inhaltlich einen Beitrag leisten und verschiedene partizipative Formate umsetzen. Dabei ist es unser langfristiges Ziel nicht nur in Deutschland, sondern auch auf europäischer Ebene tätig werden.
Wir haben bisher viele Menschen erreicht, jedoch würden wir mit mehr finanziellen Ressourcen auch auf Menschen außerhalb der großen Metropolen zugehen können. Europa findet nämlich nicht nur in Berlin, Brüssel oder Paris statt, sondern geht auch Menschen in kleineren Städten, strukturschwachen oder dünner besiedelten Regionen etwas an.
Gemeinsam wollen wir Europa greifbar machen, die Bürger*innen motivieren sich zur Europawahl und darüber hinaus einzubringen. Europa Retten 2018 und 2019. THE EUROPEAN MOMENT RELOADED.